Vernehmlassungsantwort des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes

Mit seiner Vernehmlassungsantwort zur «Agrarpolitik 2011» nimmt der Schweizerische Evangelische Kirchenbund SEK zu ausgewählten Aspekten der geplanten Weiterentwicklung der Schweizer Agrarpolitik Stellung. Im Zentrum stehen die Multifunktionalität der Landwirtschaft, die sozialen Folgen des Strukturwandels und eine stärkere gesellschaftliche Wertschätzung der Arbeit von Bauern und Bäuerinnen.

Der SEK begründet seine Beteiligung an der Vernehmlassung unter anderem mit der starken Verankerung der evangelischen Kirchen im ländlichen Raum. In der Seelsorge begegnen sie den Veränderungen und dem hohen Druck im Agrarsektor unmittelbar. Über Hilfswerke, Missionen und den Fairen Handel bestehen zugleich Bezüge zur internationalen Agrarpolitik.

Grundsätzlich spricht sich der SEK für einen gemässigten Reformprozess aus. Die Schweizer Agrarpolitik soll weder bestehende Strukturen um jeden Preis bewahren noch dem internationalen Anpassungsdruck untergeordnet werden. Der SEK unterstützt die in Artikel 104 der Bundesverfassung verankerte Multifunktionalität der Landwirtschaft. Dazu gehören die sichere Versorgung der Bevölkerung, die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kulturlandschaft sowie die dezentrale Besiedlung. Auch Ernährungssicherheit, Vorsorge und Nachhaltigkeit spielen in der Argumentation eine zentrale Rolle.

Die Vernehmlassungsantwort behandelt unter anderem folgende Themen:

• Multifunktionalität und Nachhaltigkeit der Schweizer Landwirtschaft
• soziale Folgen des landwirtschaftlichen Strukturwandels
• Solidarität mit und Wertschätzung von Bauern und Bäuerinnen
• Kohärenz von Agrar-, Handels- und Entwicklungspolitik
• bäuerliches Bodenrecht und landwirtschaftliches Pachtrecht
• Schutz landwirtschaftlicher Betriebe vor Überschuldung
• Abbau von Exportsubventionen
• Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen

Besondere Aufmerksamkeit richtet der SEK auf die menschlichen und sozialen Folgen der Agrarreformen. Das Dokument verweist auf die hohe Arbeitsbelastung in landwirtschaftlichen Betrieben und darauf, dass insbesondere Frauen Einkommensverluste durch Nebenerwerb und zusätzliche, teilweise unbezahlte Arbeit ausgleichen. Nach Auffassung des SEK müssen diese Belastungen in der Reformdebatte stärker wahrgenommen und die Leistungen von Bauern und Bäuerinnen gesellschaftlich besser anerkannt werden.

Zugleich fordert der SEK eine kohärente Politik. Agrarpolitische Reformen sollen entwicklungspolitischen Zielen nicht entgegenwirken. Den Abbau von Exportsubventionen begrüsst der SEK aus entwicklungspolitischer Sicht. Bei der Liberalisierung des bäuerlichen Boden- und Pachtrechts äussert er sich dagegen zurückhaltend bis ablehnend. Unter anderem spricht er sich für die Beibehaltung der Belehnungsgrenze zum Schutz vor Überschuldung und gegen eine stärkere Marktorientierung beim Boden ohne entsprechende Vorsicht aus.

Die Vernehmlassungsantwort verbindet damit agrarpolitische Sachfragen mit sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Gesichtspunkten. Sie plädiert für Reformen, berücksichtigt aber zugleich deren konkrete Auswirkungen auf Bauernfamilien und den ländlichen Raum. Im Mittelpunkt steht eine Landwirtschaft, deren vielfältige gesellschaftliche Leistungen anerkannt und deren Weiterentwicklung solidarisch getragen werden.

Das vollständige Dokument als PDF lesen: Hoppe et al – Agrarpolitik 2011. Bauern und Bäuerinnen wertschaetzen. Vernehmlassungsantwort des SEK. SEK FOKUS 5.pdf